Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“

Am 6. Juni 2018 hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ beschlossen. Der Einsatz der Kommission war ein erklärtes Ziel der Regierungsparteien (CDU/CSU und SPD) im Koalitionsvertrag 2018:

„Wir werden eine Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ unter Einbeziehung der unterschiedlichen Akteure aus Politik, Wirtschaft, Umweltverbänden,Gewerkschaften sowie betroffenen Ländern und Regionen einsetzen, die auf Basis des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 und des Klimaschutzplans 2050 bis Ende 2018 ein Aktionsprogramm erarbeiten soll.

https://www.kommission-wsb.de/

Die Pressemitteilungen der Kommission (Stand: 16.11.2018):

26.06.2018 – 1. Sitzung

Konstituierende Sitzung. Ohne Pressemitteilung.

13.07.2018 – 2. Sitzung

Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich, teilen im Nachgang zu heutigen zweiten Sitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat heute ihre Arbeit fortgesetzt. Im Mittelpunkt der zweiten Kommissionssitzung standen die vom Strukturwandel betroffenen Regionen, die Grundzüge der Energiewirtschaft in Deutschland sowie die bestehenden klimapolitischen Rahmenbedingungen. Unter Leitung von Ronald Pofalla hat die Kommission begonnen, sich eine gemeinsame Wissensbasis zu den Aufgaben, Rahmenbedingungen und strukturpolitischen Herausforderungen zu schaffen. Dazu wurden externe Sachverständige zu den Arbeitsbereichen Strukturwandel und Klimaschutz angehört. Als Sachverständige waren geladen:

  • Dr. Jochen Dehio und Dr. Torsten Schmidt vom Leibnitz-Institut für Wirtschaftsforschung (RWI), zum Thema “Strukturpolitische Rahmendaten der Braunkohlereviere“,
  • Rüdiger Siebers, ehemaliger Gesamtbetriebsrat Vattenfall Europe Mining AG zum Thema „Sozioökonomische Bedeutung des Strukturwandels in den Braunkohleregionen“,
  • Prof. Dr. Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimaforschung zum Thema „Internationale, europäische und nationale klimapolitische Rahmenbedingungen“,
  • Dr. Michael Ritzau von BET zum Thema „Fakten und Zahlen zur Kohlewirtschaft“,
  • Dr. Frank Sensfuß vom Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung sowie Dr. Christoph Maurer von der Consentec GmbH zum Thema „Strommarkt und Versorgungssicherheit: Einführung“.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ besteht aus 31 Mitgliedern. Sie setzt sich aus insgesamt 24 Mitgliedern, drei Abgeordneten des Deutschen Bundestages und den vier Vorsitzenden Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Dr. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich zusammen. Vertreterinnen und Vertreter der Länder Brandenburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Sachsen nehmen an den Sitzungen teil. Zentraler Gegenstand der Arbeit der Kommission ist zum einen die Sicherung von Wachstum und Arbeitsplätzen in den Regionen, die vorrangig durch den klimaschutzbedingten Strukturwandel im Energiesektor betroffen sind. Zum anderen soll die Kommission aufzeigen, welche Maßnahmen erforderlich sind, damit Deutschland seine klimapolitischen Ziele erreicht. Hierzu gehört auch ein Plan zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung.

Die Arbeit der Kommission wird zunächst am 16.07.2018 in der Arbeitsgruppe „Energiewirtschaft und Klimaziele“ sowie am 19.07.2018 in der Arbeitsgruppe „Wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze in den Regionen“ fortgesetzt. Die nächste Sitzung des Planums findet am 23.08.2018 statt

23.08.2018 – 3. Sitzung

Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zu heutigen dritten Sitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat heute ihre Arbeit fortgesetzt. Eingangs hat die Kommission eine ausführliche Diskussion zur Frage geführt, ob sie das Thema Hambacher Wald in der Sitzungsplanung aufgreifen möchte. Die Vorsitzenden wiesen darauf hin, dass nach ihrer gemeinsamen Auffassung die Frage, ob der Hambacher Wald gerodet werden darf, nicht in das Mandat der Kommission fällt und die Kommission deswegen dazu keine Empfehlungen abgeben sollte. Die Kommission folgte dieser Ansicht. Einzelne Mitglieder warben für eine Behandlung in der Kommission.

Im Mittelpunkt der dritten Kommissionssitzung stand am Vormittag zudem die vertiefte Diskussion zu der Frage, welche Implikationen sich aus den Klimazielen konkret für die Kohlewirtschaft ergeben. Hierzu hat die Bundesregierung, vertreten durch die Herren Staatssekretäre Jochen Flasbarth und Dr. Ulrich Nussbaum, ihre Auffassung dargelegt. Darüber hinaus wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Dr. Jens Burchardt/Dr. Philipp Gerbert, Boston Consulting Group: Ergebnisse der Studie „Klimapfade für Deutschland“,
  • Prof. Georg Erdmann, Technische Universität Berlin: Ergebnisse einer Folgenabschätzung von zwei Szenarien zur Verringerung der Kohleverstromung auf die Braunkohlewirtschaft mit besonderem Fokus auf die neuen Bundesländer,
  • Prof. Andreas Löschel, Westfälische Wilhelms-Universität Münster: Vergleich verschiedener Studien zu Auswirkungen der Klimaschutzziele auf die Stromerzeugung.

Im Anschluss an die Stellungnahmen der Sachverständigen haben diese den Kommissionsmitgliedern für einen regen Austausch zur Verfügung gestanden.

Am Nachmittag standen das Thema Strukturwandel und hier vor allem die bereits zur Unterstützung des Strukturwandels bestehenden Förderprogramme auf der Tagesordnung der Kommission.

Hierzu haben verschiedene Bundesministerien sowie Vertreter der betroffenen Länder inhaltliche Impulse gegeben und dann für eine Diskussion zur Verfügung gestanden.

Die Kommission hat darüber hinaus einen Personalwechsel zu verzeichnen. Prof. Dr. Jutta Allmendinger hat um Entlassung aus der Kommission gebeten, da ihr Auslandsforschungsjahr keinen Raum für häufige transatlantische Flüge zu den Kommissionssitzungen lässt. An ihre Stelle wird Frau Christiane Schönefeld treten. Frau Schönefeld ist Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit und wird die Kommission mit ihrer Arbeitsmarktexpertise ergänzen.

Die Arbeit der Kommission wird am 29.08.2018 sowie am 18.09.2018 fortgesetzt. Die Kommission tagt bis auf Weiteres als Plenum. Darüber hinaus werden die Kommissionsmitglieder das Lausitzer Revier, das Mitteldeutsche Revier und das Rheinische Revier besuchen.

Weiter Informationen sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Kommission finden Sie unter http://www.kommission-wsb.de .

29.08.2018 – 4. Sitzung

Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen vierten Plenumssitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat sich heute Vormittag ausführlich mit Fragen der Beschäftigung und Wertschöpfung in der Energieerzeugung in den deutschen Braunkohlerevieren auseinandergesetzt. Hierfür wurden auf Wunsch der Kommissionsmitglieder folgende Unternehmensvertreter angehört:

  • Dr. Markus Krebber, Finanzvorstand, RWE AG,
  • Dr. Armin Eichholz, Vorsitzender der Geschäftsführung, Mitteldeutsche Braunkohlengesellschaft (MIBRAG), sowie
  • Dr. Helmar Rendez, Vorstandsvorsitzender, Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG).

Am Nachmittag widmete sich die Kommission ausführlich dem Thema Versorgungssicherheit. Dazu wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Urban Rid, Abteilungsleiter Energiepolitik – Strom und Netze, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Christoph Maurer, Consentec, für Nachfragen),
  • Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur,
  • Robert Schroeder, Leiter des Bereichs System Development beim Verband Europäischer Übertragungsnetzbetreiber ENTSO-E,
  • Dr. Klaus Kleinekorte, Mitglied der Geschäftsführung, Amprion,
  • Boris Schucht, Vorsitzender der Geschäftsführung, 50Hertz, sowie
  • Prof. Dr. Klaus-Dieter Borchardt, Direktor Energiebinnenmarkt, Generaldirektion Energie der EU-Kommission.

Alle Gäste standen der Kommission für eine engagierte Diskussion zur Verfügung. Der Austausch der Kommissionsmitglieder verlief trotz teilweise unterschiedlicher Sichtweisen zu beiden Themenbereichen sehr sachlich und konstruktiv.

Die nächste Sitzung der Kommission findet am 18.09.2018 in Berlin statt. Im Anschluss werden die Kommissionsmitglieder das Lausitzer Revier, das Mitteldeutsche Revier und das Rheinische Revier besuchen.

18.09.2018 – 5. Sitzung

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen fünften Kommissionssitzung Folgendes mit:

„Es gibt zwischen den Vorsitzenden keinerlei Vorfestlegungen hinsichtlich der Ergebnisse der Kommission ‚Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung‘. Unser Ziel ist es, gemeinsam Empfehlungen zu formulieren, die sowohl dem Strukturwandel in den betroffenen Regionen als auch den Klimaschutzzielen Rechnung tragen. Dabei arbeiten wir vertrauensvoll zusammen.“

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier stellte in der Sitzung ebenfalls klar, dass es keine Festlegungen innerhalb der Bundesregierung gebe, die den Ergebnissen der Kommission vorgreifen würden. Die Kommission müsse aus seiner Sicht zunächst Vorschläge zur Gestaltung des Strukturwandels erarbeiten, ehe über die klimapolitischen Fragen entschieden werde.

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat sich zudem heute mit dem Thema „Instrumente und deren Auswirkungen auf die Energiepreise“ auseinandergesetzt. Hierfür wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Prof. Dr. Wolfgang Lucht, Sachverständigenrat für Umweltfragen
  • Dr. Patrick Graichen, Direktor Agora Energiewende
  • Dr. Lindenberger, Energiewirtschaftliches Institut, Universität zu Köln – EWI
  • Dr. Martin Iffert, Vorstandsvorsitzender der TRIMET Aluminium SE

Ein zweiter inhaltlicher Block widmete sich dem Thema „Beispielhafte Ansätze für neue regionale Wertschöpfung“. Dazu wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Prof. Dr. Ortwin Renn, wissenschaftlicher Direktor am Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (IASS), Potsdam, sowie Dr. Jeremias Herberg, wissenschaftlicher Mitarbeiter am IASS
  • Prof. Dr. Gerhard Untiedt, TU Clausthal, und GEFRA – Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen, Münster
  • Andreas Feicht, Vorsitzender der Geschäftsführung der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH und WSW mobil GmbH
  • Dr. Hans Rüdiger Lange, Geschäftsführer Innovationsregion Lausitz GmbH

Die nächste Sitzung der Kommission findet am 24.09.2018 im Mitteldeutschen Revier statt. Im Anschluss werden die Kommissionsmitglieder in das Lausitzer Revier und nach einer weiteren Sitzung in Berlin auch in das Rheinische Revier fahren.

24.09.2018 – Mitteldeutsches Revier

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen Fahrt ins Mitteldeutsche Revier Folgendes mit:

„Die Kommission arbeitet weiterhin konzentriert die Sachfragen ihres Auftrags ab. Der Besuch im Mitteldeutschen Revier war wichtig, um die Besonderheiten der Region und ihre Perspektiven aus Sicht der Sachverständigen und Betroffenen im Zusammenhang zu erörtern. Wir bedanken uns bei der Landesregierung Sachsen-Anhalts und der Stadt Halle für ihre Unterstützung und bei den Sachverständigen für die Einblicke in die verschiedenen Herausforderungen, die sich im Mitteldeutschen Braunkohlerevier stellen.“

Die Kommission hat sich heute intensiv mit dem Thema „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Mitteldeutschen Revier“ auseinandergesetzt. Hierfür wurden folgende Sachverständige angehört:

  • Volker Jahr, Betriebsratsvorsitzender, MIBRAG AG Zeitz,
  • Chris Döring, Geschäftsführer, GETEC green energy GmbH,
  • Ralf Irmert, Geschäftsführer, Trinseo Deutschland GmbH, Werk Schkopau,
  • Rena Eichhardt, Vorstand, Romonta Bergwerke Holding AG,
  • Götz Ulrich, Landrat, Burgenlandkreis und Aufsichtsratsvorsitzender der Metropolregion Mitteldeutschland Management GmbH,
  • Henry Graichen, Landrat, Landkreis Leipzig,
  • Prof. Dr. Andreas Berkner, Leiter Planungsstelle, Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen,
  • Jens Hausner, Sprecher der Bürgerinitiative Pro Pödelwitz, sowie
  • Daniela und Kai Hildebrandt aus Groitzsch.

Der nächste Termin der Kommission findet am 11.10.2018 im Lausitzer Revier statt. Unmittelbar im Anschluss tagt die Kommission am 12.10.2018 in Berlin.

11.10.2018 – Lausitzer Revier

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen zur heutigen Fahrt in das Lausitzer Revier Folgendes mit:

Die Kommission hat sich heute im sächsischen sowie im brandenburgischen Teil des Lausitzer Reviers intensiv mit den Potenzialen von Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung im Lausitzer Revier auseinandergesetzt. Um beiden Bundesländern mit seinen jeweils spezifischen Anforderungen gerecht zu werden, hat die Kommission nacheinander im sächsischen Weißwasser und im brandenburgischen Großräschen getagt.

„Die Besonderheit des Lausitzer Reviers, das sich über zwei Bundesländer erstreckt, hat uns heute einen guten Einblick in die Wünsche der Menschen und Notwendigkeiten für die Strukturentwicklung ermöglicht. Allen Kommissionsmitgliedern ist bewusst, dass die Sorgen der Beschäftigten und ihrer Familien besonders im Fokus stehen müssen, wenn der nachhaltige Umbau der Energieversorgung gelingen soll. Das gilt in der Lausitz genauso wie in den anderen Revieren.

Für die Gastfreundschaft bedanken wir uns bei den Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs sowie den Bürgermeistern der Städte Weißwasser und Großräschen. Insbesondere aber gilt der Dank den Lausitzexpertinnen und –experten, mit denen wir heute im Gespräch über Arbeit, Wirtschaft, Umwelt und sozialen Zusammenhalt waren. Sie haben uns fundierte Einblicke ermöglicht.“

Folgende Expertinnen, Experten und Sachverständige waren eingeladen:

  • Michael Stein, KSC Anlagenbau
  • Katrin Bartsch, Stadtwerke Weißwasser und Wirtschaftsinitiative Lausitz e.V.
  • Marco Bedrich, LEAG Jugendvertreter, IG BCE
  • Nancy Nadebor, Nadebor Firmengruppen
  • Pfarrer Burkhard Behr, Evgl. Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz
  • Marko Klimann, Domowina
  • Winfried Böhmer, Aktionsbündnis Klare Spree
  • René Schuster, Grüne Liga
  • Thomas Wagner, Knauf Deutsche Gipswerke KG
  • Bernd Lange, Landrat des Landkreises Görlitz
  • Siegurd Heinze, Landrat des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
  • Prof. Dr. Christiane Hipp, Dekanin der Fakultät für Maschinenbau, Elektrotechnik und Wirtschaftsingenieurwesen an der BTU Cottbus-Senftenberg,
  • Prof. Dr.-Ing. Ingo Zschunke, FH Görlitz-Zittau, Fachgebiet Kraftwerks- und Energietechnik
  • Dr. Peter Wirth, Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung (IÖR)
  • Fred Mahro, Bürgermeister der Stadt Guben
  • Manfred Heine, Bürgermeister der Stadt Spreetal und Vorsitzender des Zweckverbands Lausitzer Seenland Sachsen

Der nächste Termin der Kommission findet morgen, am 12.10.2018, in Berlin statt. Die dritte und letzte Revierfahrt der Kommission führt am 24.10.2018 ins Rheinische Revier.

12.10.2018 – 6. Sitzung

Die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen im Nachgang zur heutigen sechsten Plenumssitzung der Kommission Folgendes mit:

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat heute die Gliederung für den Abschlussbericht beschlossen. Zudem arbeitet sie nun an den Berichten, die Empfehlungen und Vorschläge zur schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung sowie zu notwendigen rechtlichen, wirtschaftlichen, sozialen und strukturpolitischen Begleitmaßnahmen und der finanziellen Absicherung des notwendigen Strukturwandels enthalten.

Auf der Fahrt der Kommission ins Rheinische Revier am 24.10.2018 werden voraussichtlich zum letzten Mal Sachverständige gehört. Am 25.10.2018 folgt eine weitere Sitzung in Berlin.

24.10.2018 – Rheinisches Revier

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Dr. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen zur heutigen Fahrt in das Rheinische Revier Folgendes mit:

Ziel der heutigen Fahrt der Kommission ins Rheinische Revier war die Kreisstadt Bergheim im Rhein-Erft-Kreis. Wie bereits bei den Reisen in das Lausitzer und in das Mitteldeutsche Revier standen Fragen der künftigen Strukturentwicklung im Vordergrund des Programms.

Die Vorsitzenden der Kommission erklären: „Am heutigen Tag wurde in zahlreichen Gesprächen deutlich, dass das Rheinische Revier einen wichtigen Beitrag für eine sichere Energieversorgung, auch über Nordrhein-Westfalen hinaus, leistet. Als Rückgrat für den hochentwickelten Industriestandort Rheinland sichert sie die Strom- und Wärmeversorgung für die energieintensive Industrie, die ganz besonders auf Unterbrechungsfreiheit und eine sehr hohe Versorgungssicherheit angewiesen ist. Zudem wurden der Kommission eindrucksvolle Beispiele dafür gezeigt, dass viele Unternehmen im Rheinland sich bereits aktiv mit innovativen Entwicklungen auf die Energiewende und die Anforderungen des Klimaschutzes eingestellt haben. Vor diesem Hintergrund gilt es zudem, die breit gefächerte Forschungslandschaft des Rheinischen Reviers zu nutzen und auszubauen.“

Folgende Expertinnen, Experten und Sachverständige haben am Vormittag zum Thema „Industrie und Energie im Wandel“ Impulse gegeben:

  • Michael F. Bayer, Hauptgeschäftsführer, IHK Aachen,
  • Staatssekretär Christoph Dammermann, Aufsichtsratsvorsitzender, Zukunftsagentur Rheinisches Revier GmbH,
  • Joachim Rumstadt, Vorsitzender der Geschäftsführung, STEAG GmbH,
  • Eckhardt Rümmler, Chief Operating Officer, Uniper SE,
  • Dr. Christopher Grünewald, Geschäftsführer, Gebr. Grünewald GmbH & Co. KG, und
  • Prof. Dr. Johann-Christian Pielow, Geschäftsführender Direktor, Institut für Berg- und Energierecht, Ruhr-Universität Bochum.

Nach diesem ersten Diskussionsblock hat die Kommission eine Fahrt durch das Rheinische Revier unternommen, die von Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., fachkundig moderiert wurde. Dabei konnte sich die Kommission ein Bild vom Tagebau Hambach und seiner Umgebung sowie der Langfristigkeit von Strukturwandelprozessen machen.

Am Nachmittag hat die Kommission mit folgende Expertinnen, Experten und Sachverständigen zum Thema „Nach der Braunkohle“ diskutiert:

  • Dr. Pao-Yu Oei, Leiter der Nachwuchsforschungsgruppe CoalExit, Fakultät für Wirtschaft und Management, Technische Universität Berlin,
  • Pfarrer Jens Sannig, Superintendent, Evangelischer Kirchkreis Jülich,
  • Prof. Dr.-Ing. Bernhard Hoffschmidt, Direktor Institut für Solarforschung, Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR),
  • Prof. Dr.-Ing. Harald Bolt, Vorstandsmitglied, Forschungszentrum Jülich,
  • Sebastian Pönsgen, Vorstand, PRIOGO AG,
  • Dirk Jansen, Geschäftsleiter Umwelt- und Naturschutzpolitik, BUND NRW e.V., und
  • Norbert Winzen, Keyenberg.

Der nächste Termin der Kommission findet morgen, am 25.10.2018, in Berlin statt. Auf dieser Sitzung wird die Kommission über den Entwurf des Zwischenberichts zum Strukturwandel beraten.

25.10.2018 – 7. Sitzung

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Dr. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen zur heutigen Sitzung Folgendes mit:

„Die Kommission hat heute einstimmig erste strukturpolitische Empfehlungen vor allem für die Braunkohlereviere beschlossen, damit diese die Herausforderungen der anstehenden Strukturentwicklung bewältigen können.

Die konstruktive Diskussion zeigt, dass alle Mitglieder der Kommission die ihnen übertragene Verantwortung gegenüber den Menschen in den Kohleregionen sehr ernst nehmen. Mit dem heutigen Beschluss hat sich die Kommission darüber hinaus eine gute Grundlage geschaffen, auch die nun anstehenden klima- und energiepolitischen Diskussionen erfolgreich zu führen.“

Die inhaltlichen Arbeiten am Bericht konnten in der heutigen Sitzung erfolgreich abgeschlossen werden. Der Zwischenbericht wird nun in den nächsten Tagen redaktionell überarbeitet und anschließend, wie im Einsetzungsbeschluss der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vorgesehen, an den Staatssekretärsausschuss übermittelt.

Die Kommission tagt wieder am 15. und 16.11.2018 in Berlin. In dieser zweitägigen Sitzung wird sie intensiv über klima- und energiepolitische Fragen beraten.

01.11.2018 – Zwischenbericht

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ hat gestern wie im Einsetzungsbeschluss der Kommission vorgesehen den Zwischenbericht mit Maßnahmen zur sozialen und strukturpolitischen Entwicklung der Braunkohleregionen sowie zu ihrer finanziellen Absicherung fristgemäß vorgelegt. Der Bericht wurde von der Kommission am 25. Oktober 2018 einstimmig beschlossen.

Wie im Einsetzungsbeschluss festgelegt, veröffentlicht die Bundesregierung den Zwischenbericht. Den Bericht finden Sie hier (PDF, 377KB).

16.11.2018 – 8. Sitzung

Die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Matthias Platzeck, Ronald Pofalla, Prof. Dr. Barbara Praetorius und Stanislaw Tillich teilen Folgendes mit:

Nachdem die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ am 31. Oktober 2018 fristgerecht den Zwischenbericht Strukturwandel vorgelegt hat, standen nun in der zweitägigen Sitzung am 15. und 16. November 2018 die energie- und klimapolitischen Fragen im Vordergrund. Dabei hat die Kommission insbesondere die Ausgangslage sowie Maßnahmen zur Reduzierung der Lücke zur Erreichung des 40%-Minderungsziels diskutiert.

Die Beratungen zu den energie- und klimapolitischen Fragen werden am 26. November 2018 fortgesetzt.

Die Kommission beabsichtigt, ihre Arbeit am 28. November 2018 abzuschließen.

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